Allgemeine Geschäftsbedingungen für Wiederverkäufer

1. Allgemein

Unsere Allgemeinen Verkaufs- und Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jedes zwischen uns und unseren Kunden abgeschlossenen Vertrages. Einkaufsbedingungen des Käufers, die von unseren Verkaufsbedingungen abweichen, sind für uns nicht verbindlich.Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten auch für weitere Geschäftsabwicklungen, ohne dass auf diese Bedingungen im Einzelfall noch Bezug genommen werden brauch; sie sind für alle Geschäftsabwicklungen bindend, sofern nicht andere Vereinbarungen schriftlich getroffen werden. Die Übersendung von Lieferungsbestimmungen des Bestellers an uns gilt nicht als Widerspruch. Etwaige Abweichungen von unseren Bedingungen oder mündliche Nebenabreden bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

2. Angebot, Bestellung

Unsere Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend. Bestellungen werden rechtsverbindlich, wenn uns ein schriftlicher Auftrag vorliegt, oder eine andere Auftragsform von uns schriftlich bestätigt wird; gleiches gilt, wenn wir die Waren mit Lieferschein und/oder Rechnung an den Käufer übersandt haben.Mündliche Nebenabreden gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind.

3. Preis

Unsere Preise verstehen sich in Euro bzw. SFr., ab Lager ausschließlich Verpackung. Bei Lieferung innerhalb der EU ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Die Lieferungen werden zu den vereinbarten Preisen berechnet. Bei frachtfreier Lieferung gehen Erhöhungen der Frachtsätze zu Lasten des Käufers.Keine Lieferung unter 300,- € / 450,- SFr.
Sollten wir in der Zeit zwischen Auftragsbestätigung und Lieferung unsere Preise allgemein ermäßigen oder erhöhen, so wird bei Abschlüssen (Sukzessivlieferungsverträge) der am Tag der Lieferung gültige Preis angewendet. Falls sich der Preis erhöht, ist der Käufer berechtigt, sofort nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung vom Vertrag zurückzutreten.

4. Lieferung, Versand

Wir bemühen uns, so rasch wie möglich zu liefern, können uns aber nicht an feste Lieferfristen binden. Teillieferungen sind zulässig.Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist. Für den Fall, dass Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers entstehen, behalten wir uns vor, die weitere Erfüllung von Sicherheiten abhängig zu machen oder Vorauszahlung zu verlangen. Wird durch Ereignisse höherer Gewalt, durch Rohstoffmangel oder Betriebsstörung bei Lieferanten oder Beförderungsunternehmen die Herstellung, Beschaffung oder Lieferung behindert, verzögert oder unmöglich gemacht, so kann nach unserer Wahl die Lieferung ganz oder teilweise unterlassen oder hinausgeschoben werden. Schadenersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung können nicht geltend gemacht werden.Alle Waren reisen, sobald sie unseren Betrieb oder Lager verlassen haben, auf Gefahr des Käufers, ohne Rücksicht darauf wer die Frachtkosten trägt. Wir wählen Versandwege und Versandart. Wünscht der Käufer einen anderen Versandweg oder eine andere Versandart und wird dem entsprochen, so geht bei vereinbarter frachtfreier Lieferung die Mehrfracht gegenüber der billigsten Versandmöglichkeit zu seinen Lasten.

5. Beanstandungen

Mängelrügen können wir nur berücksichtigen, wenn sie innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich vorgebracht werden. Sie entbinden jedoch nicht von der Zahlungsverpflichtung.Abweichungen der gelieferten und von der bestellten Menge bis zu 10% und Abweichungen in Gewicht, Farbtönen und Maßen, die trotz sorgfältiger Herstellung der Ware entstehen, berechtigen nicht zu Beanstandungen. Die Online dargestellte Ware kann hinsichtlich der Farbe, Oberfläche, Größe, etc. vom aussehen des Originalproduktes abweichen. Ordnungsgemäß erhobenen und begründeten Mängelrügen werden wir nach unserer Wahl durch Preisnachlass, Umtausch, Rücknahme der Ware gegen Erstattung des Kaufpreises oder Ausbesserung der fehlerhaften Teile entsprechen. Für alle Ersatzlieferungen oder Ausbesserungen hat uns der Besteller die erforderliche Zeit zu gewähren; verweigert er diese, sind wir von der Mängelhaftung befreit.Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesendet werden.
Weist der Käufer einen Schaden nach, der durch Qualitätsmängel der gelieferten Ware verursacht ist, so soll als Höchstbetrag des entstandenen Schadens der auf die verbrauchte Menge entfallene Kaufpreis gelten.Andere und weitergehende Ansprüche sind in jedem Fall ausgeschlossen.

6. Zahlung

Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden entweder:
a) per Nachnahme (nur Deutschland)
b) per Vorausüberweisung
c) per Kreditkarte
Bei Banküberweisung und Bankschecks gilt als Zeitpunkt des Zahlungseingangs der Tag, an dem bei uns die Gutschriftanzeige der Bank erfolgt.Gegenüber unseren Forderungen kann nicht aufgerechnet oder ein Zurückbehaltungsrecht ausgeübt werden. Entstehen Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden, sind wir befugt, eingeräumte Zahlungsfristen zu widerrufen.

7. Eigentumsvorbehalt

Alle von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, bis der Käufer seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Gegenseitigen Geschäftsverbindung bezahlt hat. Der Käufer ist berechtigt, im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs über die von uns gelieferten Waren zu verfügen, insbesondere sie weiter zu verkaufen.Verpfändungen oder Sicherheitsleistungen der Vorbehaltsware an Dritte ist unzulässig. Von einer Pfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung unserer Rechte durch Dritte muss uns der Käufer unverzüglich benachrichtigen.Der Käufer tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung von Vorbehaltsware schon jetzt zur Sicherung unserer Ansprüche bis zu deren Höhe an uns ab.Über Weiterverkäufe ist uns auf verlangen Auskunft zu erteilen, solange die Ware unter Eigentumsvorbehalt steht; dies gilt insbesondere auch für Name und Wohnort des Erwerbers.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für die Verpflichtungen des Verkäufers ist der Ort, von dem aus die Lieferung erfolgt. Erfüllungsort für die Verpflichtungen des Käufers, insbesondere für die Zahlung, ist Dessau. Der Gerichtsstand für alle die aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird durch den Sitz des Lieferanten bekannt.Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verkäufer gilt ausschließlich Deutsches recht.

Stand: 01. Februar 2004